Arbeitsrecht Sozialrecht

arbeitsrecht

Rechtsanwalt Rainer Horbas ist als Fachanwalt für Arbeitsrecht seit fast 20  Jahren im Bereich des Arbeitsrechtes tätig. Aufgrund der erlangten Fähigkeiten ist es uns möglich auch bei schwierigen Rechtstreitigkeiten konsequente und effiziente Lösungen zu finden.

Schwerpunkt hierbei bilden Kündigungsschutzklagen, in welchen die Wirksamkeit von ordentlichen und/oder außerordentlichen Kündigungen nach dem Kündigungsschutzgesetz und anderen Arbeitnehmerschutzgesetzen überprüft werden.

Weiterer Schwerpunkt sind Streitigkeiten über tatsächliche oder vermeintliche Entgeltansprüche insbesondere die ordnungsgemäße Eingruppierung in Tarifverträge ( Eingruppierungsklagen ).Schwerpunkt bilden hier Eingruppierungen nach dem TVöD. Wir haben festgestellt, dass eine Vielzahl von Mitarbeitern der Städte und Gemeinden ( maßgeblich ist dann die Entgeltordnung VKA) aber auch des Freistaates Sachsen oftmals falsch, wenn wundert es, im Regelfall zu niedrig eingruppiert sind. Hier Bedarf es nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes einer intensiven Auseinandersetzung mit den Voraussetzungen der einzelnen Entgeltgruppen. Oftmals verkannt wird die Tatsache, dass es sich bei den  EG 1-12 um sogenannte Aufbauentgeltgruppen handelt. Das heisst bevor eine Höhergruppierung in Betracht kommt müssen die Voraussetzungen für die einzelnen davor liegenden Entgeltgruppen dargestellt werden. Das BAG verlangt dann, dass ein wertender Vergleich innerhalb der begehrten Entgeltgruppe vorgenommen wird, aus dem dann entnommen werden kann, dass die tatsächlich ausgeübte Tätigkeit höherwertig ist als die tatsächlich anerkannte Entgeltruppe. Abzustellen ist hierbei stets auf die tatsächlich ausgeübte Tätigkeiten, so dass hierzu Festsellungen in Arbeitsverträgen nicht bindend sind.   Die Klagen sind oftmals mit einer großen "Fleißarbeit" verbunden , da neben der konkreten Tätigkeit detailiert auch die jeweiligen Zeitanteile herauszuarbeiten sind. Erst wenn mehr als 50 % der Tätigkeit dem Tatbestand der höheren EG entsprechen kommt eine Höhergruppierung in Betracht. Hier empfehlen wir den Mandanten über einen längeren Zeitraum die konkrete Tätigkeit zu dokumentieren.

 

Auch Urlaubsabgeltungsansprüche werden regelmäßig Inhalt von Rechtstreitigkeiten. 

Auch Fälle von Altersdiskriminierungen nach dem AGG und Verstöße gegen das Maßregelverbot aus § 612 a BGB oder Verstöße gegen europarechtliche Vorschriften und Urteile des EUGH  mussten bei den zuständigen Arbeitsgerichten bzw. Verwaltungsgerichten geklärt werden und „erfreuen“ sich erstaunlichen  Steigerungen.

 

Rainer Horbas

Fachanwalt für Arbeitsrecht

 

 

.